FAQ

Was bedeutet Verfasste Studierendenschaft?

Zur Studierendenschaft einer Hochschule zählen alle dort immatrikulierten Studierenden. Verfasst ist sie dann, wenn sie eine Körperschaft öffentlichen Rechts und Teilköperschaft ihrer Hochschule ist. Ihre Aufgaben ist es euch und eure Interessen als Studierende gegenüber der Hochschule, dem Staat und der Gesellschaft zu vertreten. Aufgaben im kulturellen, sportlichen, musischen und sozialem Bereich sind eingeschlossen. Eine VS kann über ihre eigene Satzung (Satzungsautonomie) entscheiden, sie darf  über die Höhe und die Verwendung der Semesterbeiträge der Studierenden entscheiden (Finanzautonomie), außerdem ist sie demokratisch organisiert, selbstverwaltet und kann ein allgemeinpolitisches Mandat besitzen.

Was bedeutet „Körperschaft öffentlichen Rechts“?

Jeder Beschluss des AStA muss bislang vom Rektorat abgesegnet werden. Durch die VS könnt ihr euch als Studierende selbst vertreten. Als Körperschaft gilt die VS als rechtsfähige juristische Person, die eigenständig Verträge abschließen kann. Beispielsweise können bessere Verträge mit Nahverkehrsanbietern abgeschlossen und so ein günstigeres Semesterticket verhandelt werden. Der Körperschaft werden vom Staat ausgegliederte Aufgaben übertragen, die ihnen besondere Rechte, aber auch Pflichten zuschreibt. Ihr dürft also selbst über die Angelegenheiten eurer Hochschule bestimmen. Derzeit sehen die Landeshochschulgesetze in 14 Bundesländern in Deutschland eine solche VS vor, lediglich in Baden-Württemberg und Bayern gibt es sie nicht.

Was bedeutet „Satzungsautonomie“?

Einfach ausgedrückt bedeutet Satzungsautonomie, dass Ihr als Studierende selbst bestimmt, wie Eure Interessenvertretung genau organisiert sein soll. Hierzu gibt es mehrere Modelle, die alle die Möglichkeit zur Teilnahme und die Vertretung eurer Interessen gegenüber der Hochschule, der Regierung und der Gesellschaft gewährleisten. Beispielsweise das Modell mit einem Studierendenparlament, oder ein basisdemokratisches Modell. Die Satzungsautonomie erlaubt der Studierendenvertretung jeder Hochschule sich Organisationsform zu geben, die sich ihren örtlichen Gegebenheiten optimal anpasst. Eine große Uni mit sehr vielen Studierenden und vielen unterschiedlichen Fakultäten braucht zum Beispiel eher ein basisdemokratisches Modell, da so die örtliche Heterogenität abzubilden ist.

Was bedeutet „Finanzautonomie“?

Durch die Finanzautonomie darf die Studierendenvertretung über ihre Finanzen selbst entscheiden und muss nicht wie bislang jede kleinste Ausgabe vom Rektorat genehmigen lassen. Um ihre Aufgaben wahrnehmen zu können, darf eure Vertretung pro Semester einen einstelligen Betrag von den Studierenden erheben. Durch diese festen Beträge entsteht eine Planungssicherheit für eure Vertreter, die euch beispielsweise bessere Serviceangebote, günstige Umzugswagenvermietung und bessere Studienberatungen ermöglichen kann. Zur Kontrolle des Haushalts der Studierendenvertretung kann ein Finanzausschuss eingerichtet werden. Die Finanzreferenten müssen dann gegenüber diesem Ausschuss Rechenschaft über getätigte Ausgaben ablegen und können bei Unstimmigkeiten für diese auch haftbar gemacht werden.

Was bedeutet „allgemeinpolitisches Mandat“?

Der AStA und die Fachschaften dürfen sich zurzeit nicht zu allgemeinpolitischen Themen äußern. Durch die VS und ihr allgemeinpolitisches Mandat darf sich die Studierendenvertretung zu wichtigen Themen äußern und trägt so erheblich zur Meinungsbildung und -förderung bei. Sie kann also aktiv in eurem Interesse in das politische Geschehen eingreifen.  Eine Trennung von hochschulpolitischen und allgemeinpolitischen Themen geht an der Realität vorbei, da diese beiden Felder durchgehend vermischt sind und einander bedingen und beeinflussen.

Welche Modelle der VS gibt es?

Modell mit Studierendenparlament (StuPa)

Ihr wählt für einen bestimmten Zeitraum (meist 1 Jahr) eure jeweiligen Fachschaftsvertreter und ein Studierendenparlament (StuPa). Jeder Studierende hat hierbei aktives und passives Wahlrecht. Das bedeutet, jeder darf wählen gehen und sich auch selbst zur Wahl als Kandidat aufstellen lassen. Ob dies als Einzelpersonen oder über Wahllisten möglich ist, hängt von der jeweilig, individuell erarbeiteten Satzung der VS ab. Die gewählten Fachschaftsvertreter können ebenfalls im StuPa vorgesehen werden. Die Parlamentssitzungen sind für euch alle öffentlich und ermöglichen jedem Studierenden das Rederecht. Ob auch jeder Einzelne Anträge stellen darf oder ob dies nur den gewählten Vertretern möglich ist, hängt wieder von der jeweiligen Satzung ab.

Der Vorstand und die ReferentInnen des Allgemeinen Studierdenenausschuss (AStA) werden vom StuPa gewählt und in der Ausführung der Parlamentsbeschlüsse kontrolliert. Oft gibt es zusätzliche Gremien aus Fachschaftsvertretern, die, je nach Bereich, das Parlament indirekt oder direkt kontrollieren können. Weitere Prüfungen der Beschlüsse des StuPas sind durch Vollversammlungen und Urabstimmungen möglich. Wie deutlich zu sehen ist, unterscheidet sich das genaue Zusammenspiel der einzelnen Gremien je nach Satzung und Hochschule in Feinheiten.

Basisdemokratisches Modell

Zwischen euch Studierenden (Basis) und der Exekutive (falls überhaupt vorhanden) gibt es keine feste Zwischenebene. Alle Entscheidungen werden in einer Vollversammlung beschlossen in der jeder Antrags-, Rede- und Stimmrecht besitzt. Zusätzlich kann es ein Gremium (Fachschaftskonferenz) geben, das durch imperativ mandatierte Fachschaftsvertreter gebildet wird. Diese Vertreter sind also streng an konkrete Weisungen und Aufträge, die in der Vollversammlung beschlossen wurden, gebunden. Die Fachschaftskonferenz ist dann zwischen zwei Vollversammlungen das beschlussfassende Gremium. Alle Fachschaftssitzungen werden ebenfalls so strukturiert, dass jeder Studierende Antrags-, Rede- und Stimmrecht hat.

Der AStA wird von allen Studierenden demokratisch gewählt und wird durch die Vollversammlung und die Fachschaftskonferenz kontrolliert.

Rätemodell: StudentInnenrat (StuRa)

Die StudentInnenrat (StuRa) ermöglicht eine Mischung aus den eben vorgestellten Modellen. In den einzelnen Fachbereichen wählt ihr eure StudentInnenräte für eine bestimmte Periode (meist 1 Jahr) selbst. Je nach Satzung ist auch eine direkte Kandidatur möglich. Die Besetzung des StuRa erfolgt durch Vertreter aus den Fachschaften was eine gute Rückkopplung mit euch Studierenden ermöglicht. Der StuRa bildet sowohl die Legislative als auch die Exekutive.

Alle Modelle sichern euch Studierenden die Möglichkeit zur Teilnahme und die Vertretung eurer Interessen gegenüber der Hochschule, der Regierung und der Gesellschaft.

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